Haushaltsausschuss gibt Stellen frei

Aufbruch für die Elberegion – Haushaltsausschuss gibt grünes Licht für Umsetzung des Gesamtkonzeptes Elbe

Schubverband auf Bergfahrt in Dresden, Foto: SBO

 Am 27. Juni 2018 hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages beschlossen, dass die zur Umset-zung des Gesamtkonzeptes Elbe (GK Elbe) beantragten 34,5 Stellen der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung zur Verfügung gestellt werden, wie aus einer gemeinsamen Pressemitteilung der MdB Rüdiger Kruse und Christoph de Vries hervorgeht.

Das GK Elbe wurde im Januar 2017 beschlossen und ist das Ergebnis eines langjährigen Beratungsprozesses zwischen Bund und den anliegenden Bundesländern unter Einbeziehung von Umwelt- und Wirtschaftsverbänden. Neben der Verbesserung der Schifffahrtsverhältnisse stehen die Eindämmung der Sohlerosion und die ökologische Aufwertung im Mittelpunkt des Konzeptes. Die Umsetzung des Konzeptes wurde bisher durch fehlende Ingenieurstellen in der Verwaltung verzögert, wie auf dem Elbschifffahrtstag am 24. Mai 2018 in Wittenberge konstatiert werden musste. Mit der Bewilligung der Stellen ist ein wichtiger Schritt für die weiteren Planungen und dann auch Baumaßnahmen erfolgt, stellen Boris Kluge (Bundesverband der öffentlichen Binnenhäfen), Karl-Heinz Ehrhardt (Bundesverband der Binnenschifffahrt), Stefan Kunze (Elbe Allianz) und Siegfried Zander (Kammerunion Elbe/Oder) fest, die im Beratergremium und im designierten Beirat des GK Elbe als Vertreter der Wirtschaftsverbände agieren.

Damit konnte Christoph de Vries MdB, Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft Elbe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, sein in Wittenberge gegebenes Versprechen einlösen, sich aktiv für die Stellenbewilligung einzusetzen. Er erklärte: „Mit dem Beschluss des Haushaltsausschusses haben wir die Grundlage gelegt, die beschlossenen Maßnahmen zur Verbesserung der Schiffbarkeit, zum Stopp der Sohlerosion und zur Verbesserung der Wasserqualität und des Naturschutzes an der Elbe endlich in Angriff nehmen zu können. Wir sind stolz auf diesen Erfolg, der ein wichtiges Startsignal für die gesamte Elbregion ist.“

Rüdiger Kruse MdB, zuständiger Berichterstatter im Haushaltsausschuss und Maritimer Beauftragter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion erklärte hierzu: „Das Gesamtkonzept Elbe ist ein Paradebeispiel für Politik im Sinne des Nachhaltigkeitsge-dankens. Verschiedenste Akteure auf über 400 Flusskilometern profitieren von der Elbregion, wie zum Beispiel die Schifffahrt, der Tourismus oder die Land- und Forstwirtschaft. Entsprechend verschieden sind auch die Nutzungsansprüche: angefangen vom Naturschutz, über den Hochwasserschutz bis hin zur wirtschaftlichen Nutzbarkeit. Als Hamburger wissen wir die Bedeu-tung der Elbe in besonderem Maße zu schätzen und tun gut daran, alle Anspruchsgruppen in einem nachhaltigen Konzept aufeinander abzustimmen und uns so den Schatz der Elblandschaft zu bewahren. Es war uns daher ein großes Anliegen, dass das Schlüsselprojekt ‚Gesamtkonzept Elbe‘ nicht von Personalmangel ausgebremst wird – und so haben wir im Haushaltsaus-schuss erfolgreich die notwendigen Maßnahmen ergriffen.“

Die Mittelfreigabe ist auch ein guter Beweis für sach- und ergebnisorientierte Zusammenarbeit in der großen Koalition. Auch Dagmar Ziegler MdB, Sprecherin der Elbe-Gruppe der SPD-Fraktion, freut sich über diesen Beschluss. „Erst im parlamentarischen Verfahren und durch den beständigen Einsatz der Elbe-Gruppe haben die neuen Stellen nun Eingang in den Bundeshaushalt 2018 gefunden“, resümierte die Bundestagsabgeordnete. „Die ausgewogene Förderung von Ökologie und Ökonomie steht für uns im Fokus. Wir wollen den Naturraum und die wunderbare Artenvielfalt der Elbe schützen und die Wasserwege zugleich wirtschaftlich nutzbar machen, um die Region ökonomisch zukunftsfähig zu gestalten“, so Ziegler.

Nach Besetzung der Stellen können die ersten Projekte in Angriff genommen werden, neben der Fortführung der Planungen für das Pilotprojekt Klöden in der Erosionsstrecke können nunmehr auch die Vorbereitungen einer Machbarkeitsstudie für die Reststrecke im Bereich Dömitz-Hitzacker sowie mehrere kleinteilige Maßnahmen in Angriff genommen werden.